Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anzeigenaufträge zur Online-Werbung auf unseren Internetseiten.

1. Ein Online-Anzeigenauftrag im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Online-Anzeigen eines Werbung treibenden Betriebes oder sonstigen Inserenten in unseren Online-Medien zum Zwecke der Verbreitung.

2. Eine Online-Anzeige besteht entweder aus einem Banner oder aus einem Button, die als Werbefläche oder mit einem Link auf weitere Informationen geschaltet werden kann. Diese Werbeflächen können auch als animierte Banner oder Button als bewegtes Bild erscheinen. Textanzeigen sind Online-Anzeigen, die nicht grafisch gestaltet sind.

3. Der Auftraggeber stellt die rechtzeitige und einwandfreie Lieferung der erforderlichen Daten sicher.

4. Im Verhältnis zum Betreiber trägt der Auftraggeber die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Online-Anzeige zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen (Dateien). Dies gilt auch für diejenigen textlichen oder bildlichen Daten, die hinter einem Link zu finden sind. Dem Auftraggeber obliegt es, den Betreiber von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Auftrags gegen den Betreiber erwachsen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Aufträge und Online-Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Der Auftraggeber hält den Betreiber auch von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei.

5. Der Betreiber der Internetseiten behält sich vor, Online - Anzeigenaufträge wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Betreibers abzulehnen, wenn der Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder deren Veröffentlichung für den Betreiber unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Auftraggeber mitgeteilt.

6. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unrichtigem oder bei unvollständigem Erscheinen der Online-Anzeige nach Wahl des Betreibers Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzschaltung in dem Umfang, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des für die betreffende Online-Anzeige zu zahlenden Entgeltes.

7. Aufträge, die erklärtermaßen zu bestimmten Zeiten und an bestimmten Plätzen im Online-Angebot geschaltet werden sollen, müssen so rechtzeitig beim Betreiber eingehen, dass dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss mitgeteilt werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist.

8. Dies gilt nicht für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Betreibers, seines gesetzlichen Vertreters und seines Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung des Betreibers wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt. Kein Fehler liegt vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nichtgeeigneten Internet-Software (sogenannter Browser) hervorgerufen wurde.

9. Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung der Funktionsfähigkeit  auf Übertragungswegen der Deutschen Telekom und/oder dem Ausfall von Kommunikationsnetzen anderer Betreiber. Keine Gewährleistung wird übernommen bei einem Rechnerausfall der Internetprovider, auf deren Rechner das Angebot präsentiert wird, sowie für  unvollständige oder nichtaktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern kommerzieller Online-Dienste sowie anderen Online-Anbietern. Unter einem Proxy-Server versteht man einen Rechner, der in einem lokalen bzw. Unternehmensnetz als Speicher für häufig abgefragte Internetdokumente dient.

10. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet der Betreiber darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit vom Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Anzeigenentgeltes beschränkt. Reklamationen müssen zwei Wochen nach Eingang der Rechnung geltend gemacht werden. Spätere Schadensersatzansprüche sind in jedem Falle ausgeschlossen.

11. Fällt die Durchführung eines Auftrags aus software- oder hardwaretechnischen Gründen, insbesondere Rechnerausfall, wegen höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Providern, Netzbetreibern oder Leitungsanbietern, oder aus vergleichbaren Gründen aus, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Sofern es sich nicht um eine unerhebliche Verschiebung handelt, wird der Auftraggeber hiervon informiert.

12. Zur Verfügung gestelltes Datenmaterial wird nur auf besondere Anforderung des Auftraggebers zurückgesandt. Die Pflicht zur Aufbewahrung der Daten endet zwei Wochen nach Ablauf des Auftrags.

13. Sind keine besonderen Größenvorschriften gegeben, so wird die beim Betreiber übliche Gestaltung zugrunde gelegt.

14. Sind etwaige Mängel der Daten nicht sofort erkennbar, so hat der Auftraggeber bei unzureichender Schaltung keine Ansprüche. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholt erscheinenden Online-Anzeigen, wenn der Auftraggeber nicht rechtzeitig vor Schaltung der nächstfolgenden Online-Anzeige auf den Fehler hinweist.

15. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Zugang der Rechnung fällig, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten ist der Betreiber berechtigt, bei Nichtzahlung trotz Fälligkeit dem kaufmännischen Auftraggeber die banküblichen Zinsen für Dispositionskredite zu berechnen.

16. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten hat der kaufmännische Auftraggeber im Fall des Zahlungsverzuges dem Betreiber die üblichen Bankzinsen für Dispositionskredite als Mindestverzugsschaden zu ersetzen. Weitergehende Verzugsschäden, insbesondere Einziehungskosten, kann der Betreiber dessen ungeachtet als weitergehenden Verzugsschaden geltend machen.

17. Im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten verbleibt es bei den gesetzlichen Regelungen der §§ 284 bis 286 BGB. Für den Fall der Stundung behält sich der Betreiber das Recht vor, für den Zeitraum der Stundung, auf deren Gewährung der Auftraggeber keinen Anspruch hat, vom kaufmännischen oder nichtkaufmännischen Auftraggeber die üblichen Bankzinsen für Dispositionskredite zu verlangen. Ohne dieses Recht würde eine Stundung nicht gewährt werden.

18. Bei Änderung der Online-Anzeigenpreise treten die neuen Bedingungen auch bei laufenden Aufträgen von Kaufleuten sowie bei Daueraufträgen von Nichtkaufleuten sofort in Kraft, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen ist.

19. Kosten für die Anfertigung notwendiger Datensätze sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.

20. Grundsätzlich wird dem Auftraggeber ein 14-tägiges Rücktrittsrecht gewährt.

21. Kündigungen / Stornierungen einer Online-Anzeige müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Bei Kündigungen / Stornierungen einer Online-Anzeige kann der Betreiber die bis dahin entstandenen Erstellungskosten berechnen.

22. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Gerichtsstand Regensburg vereinbart. Auch als Erfüllungsort wird Regensburg vereinbart, soweit dies möglich ist.

23. Für die Abwicklung eines Online-Anzeigenauftrags sind ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Abweichende Bedingungen finden auch dann keine Anwendung, wenn der Betreiber im Einzelfall nicht widerspricht.

24. Sollte eine der obenstehenden Klauseln rechtsunwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unangetastet bleiben. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.